SCHRIFTZUG
Gemeinde Ehrendingen
Brunnenhof 6
5420 Ehrendingen
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Gesamtrevision allgemeine Nutzungsplanung

    Stand der Dinge

    Im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zur Revision der Allgemeinen Nutzungsplanung (Bauzonenplan, Kulturlandplan und Bau- und Nutzungsordnung) sowie zum Kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV) wurden gesamthaft 51 Eingaben eingereicht.

     

    Die Nutzungsplanrevision wird anschliessend überarbeitet und dem kantonalen Baudepartement zur abschliessenden Prüfung zugeführt. Der Beschluss der Allgemeinen Nutzungsplanung erfolgt durch die Gemeindeversammlung. Vorgängig ist das im Baugesetz vorgeschriebene demokratische Verfahren für den Erlass der Nutzungspläne (§§ 22 BauG) durchzuführen, welches den Rechtschutz gewährleistet. Betroffene können gegen die öffentlich aufgelegten Pläne Einwendungen erheben und gegen die Beschlüsse Beschwerde führen.

     

    Infolge des rege genutzten Mitwirkungsverfahrens sowie der vor dem Beschluss noch zu leistenden Arbeiten kann das ursprüngliche Ziel, die Revision an die Wintergemeinde-versammlung 2018 zu bringen, nicht erreicht werden.

     

    Der Beginn der öffentlichen Auflage können Sie zur gegebenen Zeit dem offiziellen Publikationsorgan „Rundschau" entnehmen.

     


     

    Weiteres Vorgehen

    Die Aktenauflage der Mitwirkung dauerte bis am 21.02.2018. Gesamthaft haben 52 Personen und Parteien mitgewirkt. Die Planungskommission wird nun die Eingaben prüfen und beantworten. Danach werden die Unterlagen durch den Gemeinderat verabschiedet und dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt zur Vorprüfung eingereicht. Anschliessend erfolgt die 30-tägige öffentliche Auflage. Während dieser Auflage besteht die Möglichkeit für Einwendungen, damit ist der Rechtsschutz gewährleistet. Gegen die Beschlüsse des Gemeinderates kann wiederum Beschwerde erhoben werden.

     


     

    Orientierungsveranstaltung und Mitwirkung

    Zur Revision der Allgemeinen Nutzungsplanung der Gemeinde Ehrendingen wird das Mitwirkungsverfahren durchgeführt (Art. 4 RPG,  § 3 BauG).

     

    Eine zukunftsweisende Nutzungsplanung gibt der Gemeinde die Chance, Entwicklungen zu lenken und ihnen nicht hinterherzulaufen. Die Mitwirkung der Bevölkerung bei der Ausarbeitung einer solchen Planung ist essentiell. Die Planung kann nur dann zum Ziel führen, wenn sie breit abgestützt und von der Ehrendinger Bevölkerung mitgetragen wird. Der Planungsprozess wurde in den Jahren 2012/2013 mit der Zukunftswerkstatt „Ehrendingen 2030“ gestartet. Seit 2014 erarbeiteten der Gemeinderat, die Planungskommission und das Planungsbüro arcoplan klg, Ennetbaden, den Zonenplan und den Kulturlandplan mit dazugehöriger Bau- und Nutzungsordnung für die Gemeinde.

     

    An der Orientierungsveranstaltung vom Dienstag, 9. Januar 2018, 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Lägernbreite werden diese Unterlagen vorgestellt und es wird aufgezeigt, wie die Bevölkerung im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung dazu Stellung nehmen kann.

     

    Aufgrund der Rückmeldungen hat der Gemeinderat entschieden, dass die Aktenauflage der Mitwirkung um 14 Tage verlängert wird und neu bis und mit Mittwoch, 21. Februar 2018, dauert. Die gesetzliche Grundlage im Baugesetz (§ 3 BauG), sieht keine Frist vor und kann daher durch den Gemeinderat angepasst werden.

    Das öffentliche Mitwirkungsverfahren läuft vom 9. Januar bis 21. Februar 2018. Während dieser Zeit können die Entwürfe des Bauzonenplanes, des Kulturlandplanes und der Bau- und Nutzungsordnung sowie erläuternde Unterlagen im Gemeindehaus Brunnenhof eingesehen oder untenstehend heruntergeladen werden.

      

    Hinweise und Vorschläge zu den Entwürfen können im Mitwirkungsverfahren bis spätestens zum 21. Februar 2018 unter dem Betreff „Mitwirkung Allgemeine Nutzungsplanung“ eingereicht werden. Bitte benutzen Sie dafür das Formular „Mitwirkung“, welches Sie herunterladen oder in den beiden Gemeindehäusern beziehen können

     


     

    Weiteres Vorgehen

    Nach der kantonalen Vorprüfung, bei welcher eine längere Bearbeitungsdauer von sechs Monaten und mehr einzurechnen ist, erfolgt das öffentliche Mitwirkungsverfahren.

     


    Projektstand

    Die vom Gemeinderat eingesetzte Planungskommission hat seit Anfang 2014 gesamthaft 20 Sitzungen abgehalten und dabei zusammen mit dem externen Planer Renato Costamagna vom Planungsbüro ARCOPLAN, Ennetbaden, die umfangreichen Planungsunterlagen erarbeitet.

     

    Der Gemeinderat verabschiedete am 20. März 2017 die Planungsunterlagen. Die Unterlagen wurden anschliessend dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt zur kantonalen Vorprüfung zugestellt.

     


    Kommunaler Gesamtplan Verkehr KGV

    Die Arbeitsgruppe Kommunaler Gesamtplan Verkehr hat in bisher drei Sitzungen unter der Leitung des Planungsbüro mrs partner ag, Zürich, die Wünsche und Vorstellungen der Gemeinde mit den planungsrechtlichen Vorgaben der Verkehrsplanung gegenüber gestellt und analysiert. Für jeden Verkehrsteilnehmer wurden Massnahmen nach eigenen Handlungsfelder erfasst und in einem sogenannten „Mobilitätsplan“ erfasst, welcher voraussichtlich Mitte Jahr dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt werden wird. Die Ergebnisse des KGV fliessen in die Gesamtrevision Nutzungsplanung mit ein und werden zum gegebenen Zeitpunkt der Bevölkerung auch zur Vernehmlassung vorgelegt.

     


    Schnittstellendiskussion mit der Bodenverbesserungsgenossenschaft

    Die Planungskommission hat sich mit der Ausführungskommission der Modernen Melioration Ehrendingen (Bodenverbesserungsgenossenschaft) zu einer Besprechung getroffen. Dabei wurden die möglichen Schnittstellen diskutiert und koordiniert. Die Planungkommission beschäftigt sich derzeit mit dem Räumlichen Entwicklungsleitbild, welches mit Beschluss durch den Gemeinderat Behördenverbindlichkeit erlangt.

     


    Gesamtrevision Nutzungsplanung

    Mit dem Zusammenschluss der ehemaligen Gemeinden Ober-Ehrendingen und Unter-Ehrendingen zur Gemeinde Ehrendingen im Jahre 2006 wurde in einem ersten Schritt die Bau- und Nutzungsordnung angepasst und an der ersten gemeinsamen Einwohnergemeindeversammlung am 21. November 2005 beschlossen. Die Zusammenführung der Zonenplanungen wurde auf den Zeitpunkt der Gesamtrevision der Nutzungsplanung in Aussicht gestellt.

     

    Die Allgemeine Nutzungsplanung (Zonenplanung) umfasst:

    • Bauzonenplan (BZP) – Teil des Planwerks, welcher sich mit der Siedlung befasst;
    • Kulturlandplan (KLP) – Teil des Planwerks, welcher sich mit dem Kulturland befasst;
    • Bau- und Nutzungsordnung – Bau- und Nutzungsvorschriften über das Siedlungsgebiet und das Kulturland. 

    Zur Vorbereitung einer Nutzungsplanungsrevision wurde ein Projekt „Zukunftswerkstatt" als informelles Verfahren gewählt. Die Einwohnergemeindeversammlung beschloss am 18. Juni 2012 einen Kredit für das Projekt „Zukunftswerkstatt". Dieses Projekt wurde mit Mitgliedern von Behörden und Kommissionen sowie interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern am 24. November 2012 und am 09. März 2013 umgesetzt. Die Ergebnisse liegen vor. Es soll ein Ortsplanungsleitbild mit einer Sammlung raumplanerischer und sozialer Aspekte für die Zukunft von Ehrendingen als Gemeinde in unmittelbarer Nähe zu urbanen Zentrumsgebieten sein. Dabei sollen die planungsrelevanten Aspekte in die Gesamtrevision der Nutzungsplanung einfliessen.

     

    Die Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2013 hat einen Verpflichtungskredit für die Gesamtrevision Nutzungsplanung Baugebiet und Kulturland genehmigt und damit den Gemeinderat mit einer umfassenden und spannenden Aufgabe für die nächsten Jahre beauftragt.


    Mit der Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung werden die bis heute getrennt geführten Bauzonen- und Kulturlandpläne zusammengeführt. Zudem wird die Bau- und Nutzungsordnung der neuen kantonalen Gesetzgebung (Baugesetz und Bauverordnung) sowie den neuen Begriffen und Messweisen der „Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe" (IVHB) angepasst.

     

    Im Zusammenhang mit der im Rahmen der Gesamtrevision erforderlichen regionalen Abstimmung von Siedlung und Verkehr soll als behördenverbindliches Planungsinstrument ein kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV) erarbeitet werden. Dieser Plan ersetzt den bisherigen Verkehrsrichtplan.

     

    Die vom Gemeinderat eingesetzte Planungskommission ist beratend tätig und wird durch das externe Planungsbüro Planungsbüro RC Renato Costamagna in Arbeitsgemeinschaft mit ARCOPLAN, beide Ennetbaden, für die Planungsarbeiten geleitet.

     

    Organisationsschema: