Forum 5420

Der Gemeinderat hat die Zeit nach der Absage der Gemeindeversammlung vom 26.10.2020 genutzt und mit einer Arbeitsgruppe das «Forum 5420» erarbeitet. Diese Arbeitsgruppe will sicherstellen, dass das sehr wichtige Thema zur weiteren Entwicklung der Gemeinde Ehrendingen als attraktiver Wohn- und Arbeitsort aktuell bleibt und die Bevölkerung sich detaillierter informieren kann. Hier finden Sie die Informationen zum Forum 5420.

Gemeindeversammlung

Die ausserordentliche Gemeindeversammlung über die BNO-Revision musste aufgrund der Corona-Pandemie zweimal verschoben werden. Im März 2021 hat der Gemeinderat das Forum 5420 lanciert, um die Bevölkerung nochmals umfassend über die BNO-Revision sowie über den Kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV) zu informieren. Das Forum 5420 stiess auf hohes Interesse und es entstand ein interessanter Austausch mit der Bevölkerung.

Während den vergangenen Monaten hat die BNO-Revision das Dorf stark bewegt. Der aktuelle Gemeinderat befindet sich im letzten Legislaturjahr. Ab der neuen Amtsperiode wird der Gemeinderat in einer neuen Zusammensetzung übernehmen. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, die aktuell geplante neue BNO nicht mehr in der laufenden Amtsperiode der Bevölkerung zur Abstimmung zu unterbreiten, sondern möchte dem neuen Gemeinderat die nötigen Grundlagen schaffen, damit dieser in der neuen Legislatur unter erneutem Einbezug der Bevölkerung die BNO-Revision und den KGV neu beurteilen kann. Somit wird auch der Partizipationsanlass nicht mehr in dieser Amtsperiode durchgeführt.

Um die nötigen finanziellen Grundlagen dafür zu schaffen, wird daher an der Einwohner­gemeindeversammlung vom 22. November 2021 ein Zusatzkredit für die Überarbeitung der aktuell geplanten neuen BNO und des KGVs beantragt. So kann der Souverän über das weitere Vorgehen in der BNO-Revision entscheiden.

Die Unterlagen der Aktenauflage können unter untenstehendem Link eingesehen werden:
Link Aktenauflage
Informationsbroschüre

Aktueller Verfahrensstand

Der Gemeinderat reichte Ende November 2018 dem kantonalen Baudepartement die Nutzungsplanrevision zur abschliessenden Prüfung ein. Der abschliessende Vorprüfungsbericht liegt seit dem 06.02.2020 vor. Nach erfolgter Prüfung durch den Kanton wird das im Baugesetz vorgeschriebene demokratische Verfahren für den Erlass der Nutzungspläne (§§ 22 BauG) durchgeführt, welches den Rechtschutz gewährleistet. Betroffene konnten bis am 26. Juni 2020 gegen die öffentlich aufgelegten Pläne Einwendungen erheben. Am 08.09.2020 informierte der Gemeinderat über den aktuellen Stand. Hier finden Sie die PowerPoint Präsentation. Der Gemeinderat wird an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung die Genehmigung der Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland beantragen. Das Durchführungsdatum ist infolge der Corona-Pandemie noch offen.

Argumente der Gegner/-innen

Petition “Und jetzt?”

Unter www.forum5420petition.ch finden Sie die Argumente der Gegner/-innen.

Allgemeines zum Verfahren

Die Erarbeitung und Verabschiedung der allgemeinen Nutzungspläne liegt in der Kompetenz der Gemeinde. Der Entwurf der Nutzungspläne erfolgt durch den Gemeinderat unter Einbezug der Bevölkerung (Mitwirkung nach § 3 des Baugesetzes). Der Beschluss der allgemeinen Nutzungsplanung erfolgt durch die Gemeindeversammlung.

Die Nutzungspläne müssen mit den übergeordneten Plänen und Vorschriften wie zum Beispiel Vorgaben des Baugesetzes und die Beschlüsse des kantonalen Richtplans übereinstimmen. Dabei ist insbesondere auf eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen zu achten.

Das im Baugesetz vorgeschriebene demokratische Verfahren für den Erlass der Nutzungspläne (§§ 22 ff. BauG) gewährleistet den Rechtsschutz. Betroffene können gegen die öffentlich aufgelegten Pläne Einwendungen erheben und gegen die Beschlüsse Beschwerden führen. Mit der Genehmigung durch den Regierungsrat werden die allgemeinen Nutzungspläne rechtskräftig.

Wor­um geht es?

Die allgemeinen Nutzungspläne sind das zentrale kommunale Instrument der Raumentwicklung. Sie sind auf einen Betrachtungszeitraum von 15 Jahren auszurichten und haben alle privaten und öffentlichen Interessen im Zusammenhang mit der Nutzungsplanung zu berücksichtigen.

Mit dem Zusammenschluss der ehemaligen Gemeinden Ober-Ehrendingen und Unter-Ehrendingen zur Gemeinde Ehrendingen im Jahre 2006 wurde in einem ersten Schritt die Bau- und Nutzungsordnung angepasst und an der ersten gemeinsamen Einwohnergemeindeversammlung am 21. November 2005 beschlossen. Die Zusammenführung der Zonenplanungen wurde auf den Zeitpunkt der Gesamtrevision der Nutzungsplanung in Aussicht gestellt.

Die Nutzungsplanung ermöglicht es der Gemeinde, die in einem räumlichen Entwicklungsleitbild erarbeiteten Entwicklungsziele umzusetzen und durch geeignete Massnahmen grundeigentümer­verbindlich festzulegen. Eine zukunftsweisende Nutzungsplanung gibt der Gemeinde die Chance, Entwicklungen zu lenken und ihnen nicht hinterherzulaufen.

Zur Vorbereitung einer Nutzungsplanungsrevision wurde ein Projekt „Zukunftswerkstatt" als informelles Verfahren gewählt. Die Einwohnergemeindeversammlung beschloss am 18. Juni 2012 einen Kredit für das Projekt „Zukunftswerkstatt". Dieses Projekt wurde mit Mitgliedern von Behörden und Kommissionen sowie interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern am 24. November 2012 und am 09. März 2013 umgesetzt. Die Ergebnisse liegen vor. Es soll ein Ortsplanungsleitbild mit einer Sammlung raumplanerischer und sozialer Aspekte für die Zukunft von Ehrendingen als Gemeinde in unmittelbarer Nähe zu urbanen Zentrumsgebieten sein. Dabei sollen die planungsrelevanten Aspekte in die Gesamtrevision der Nutzungsplanung einfliessen.

Der Planungsprozess wurde in den Jahren 2012/2013 mit der Zukunftswerkstatt „Ehrendingen 2030“ gestartet. Die Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2013 hat einen Verpflichtungskredit für die Gesamtrevision Nutzungsplanung Baugebiet und Kulturland genehmigt und damit den Gemeinderat mit einer umfassenden und spannenden Aufgabe für die nächsten Jahre beauftragt. Seit 2014 erarbeiteten der Gemeinderat, die Planungskommission und das Planungsbüro arcoplan klg, Ennetbaden, den Zonenplan und den Kulturlandplan mit dazugehöriger Bau- und Nutzungsordnung für die Gemeinde.

Die Allgemeine Nutzungsplanung (Zonenplanung) umfasst:

  • Bauzonenplan (BZP) – Teil des Planwerks, welcher sich mit der Siedlung befasst;
  • Kulturlandplan (KLP) – Teil des Planwerks, welcher sich mit dem Kulturland befasst;
  • Bau- und Nutzungsordnung – Bau- und Nutzungsvorschriften über das Siedlungsgebiet und das Kulturland.

Mit der Gesamtrevision der Allgemeinen Nutzungsplanung werden die bis heute getrennt geführten Bauzonen- und Kulturlandpläne zusammengeführt. Zudem wird die Bau- und Nutzungsordnung der neuen kantonalen Gesetzgebung (Baugesetz und Bauverordnung) sowie den neuen Begriffen und Messweisen der „Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe" (IVHB) angepasst.

Im Zusammenhang mit der im Rahmen der Gesamtrevision erforderlichen regionalen Abstimmung von Siedlung und Verkehr soll als behördenverbindliches Planungsinstrument ein kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV) erarbeitet werden. Dieser Plan ersetzt den bisherigen Verkehrsrichtplan.

Die vom Gemeinderat eingesetzte Planungskommission ist beratend tätig und wird durch das externe Planungsbüro Planungsbüro RC Renato Costamagna in Arbeitsgemeinschaft mit ARCOPLAN, beide Ennetbaden, für die Planungsarbeiten geleitet.

Die Kreisplanerin und die Kreisplaner der beiden Sektionen Orts-, Siedlungs- und Regionalplanung des Kantons Aargau beraten und unterstützen die Gemeinden und Planungsbüros bei der Ausarbeitung und im Verfahren. Sie prüfen in Zusammenarbeit mit den kantonalen Fachstellen die Unterlagen auf Rechtmässigkeit, Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen.

Organisationsschema: